Mögliche Wahlpanne in Frankfurt

Womöglich hat das Frankfurter Wahlamt sich eine Panne bei der Stimmauszählung für die hessische Landtagswahl geleistet. In einem Oberräder Wahlbezirk erhielt die CDU nur zehn Stimmen, das scheint unplausibel.

Mögliche Wahlpanne in Frankfurt

Womöglich ist es bei der Stimmauszählung für die Hessische Landtagswahl in Frankfurt zu Fehlern gekommen. Laut Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) wurden in einigen Stadtteilen unplausible Wahlergebnisse festgehalten. Das Kreiswahlamt wird in der kommenden Woche die Wahlergebnisse in Frankfurt überprüfen und diese womöglich korrigieren. Dass sich dies auf das Gesamtergebnis in Wiesbaden auswirken wird, ist möglich, denn die Parteien können nach der derzeitigen Stimmverteilung nur knapp eine Zweier-Koalition (CDU und Grüne oder CDU und SPD) bilden.

Große Unterschiede zwischen Nachbar-Wahlbezirken

Wie die FAZ herausfand, lag die Wahlbeteiligung im Stimmbezirk Gruneliusschule in Oberrad lediglich bei 14 Prozent. In Höchst kam es zudem zu einer seltsamen Stimmenverteilung für die CDU. Im Wahlbezirk Kasinoschule wählten 4,4 Prozent die christlich-demokratische Partei, während sie im Nachbarbezirk auf 20 Prozent kam. In Sachsenhausen zeichnete sich laut den Informationen der Zeitung ein ähnliches Bild ab. Im Stimmbezirk Freiherr-von-Stein-Schule erhielt die AfD zwei Stimmen (o,3 Prozent), in ihrem Nachbarbezirk allerdings mehr als zehn Prozent. Ob diese erstmal unplausibel erscheinenden Wahlergebnisse der Realität entsprechen, wird nun überprüft.

„Es kam bei der Erfassung nicht automatisch zu einer Plausibilitätsprüfung.“ - Günter Murr, Sprecher Dezernat V

Günter Murr, Sprecher des zuständigen Frankfurter Dezernats V, gibt jetzt allerdings schon zu, dass es Schwierigkeiten bei dem Erfassen der Stimmen gab. Dieses Jahr wurden die Wahlergebnisse aus den Bezirken erstmals in eine zentrale Software für ganz Hessen eingespeist und nicht wie in den Jahren zuvor in einer Frankfurter Software gesammelt. „Dies hat am Sonntagabend nicht richtig funktioniert“, sagt Murr. Es habe nicht genügend Zugänge für alle 40 Mitarbeiter des Wahlamts gegeben. Die Ergebnisse einspeisen konnten nur 20 der Anwesenden. Um Zeit zu sparen, nahm der andere Teil der Mitarbeiter die Wahlergebnisse aus den Wahlbezirken telefonisch an und hielt sie auf Papier fest. „Dadurch kam es bei der Erfassung nicht automatisch zu einer Plausibilitätsprüfung“, erklärt Murr. Zahlendreher oder Missverständnisse seien möglich.

„Das Problem wurde nicht von Frankfurt verursacht, sondern war die neue Software.“ - Günter Murr, Sprecher Dezernat V

Als dann die handschriftlich festgehaltenen Ergebnisse nochmal in die Software übertragen werden mussten, könnte es zu einer erneuten Fehlübertragung gekommen sein. Ob dies wirklich der Fall ist, wird die Überprüfung durch die Wahlvorstände zeigen. Diese wird auch sonst immer zur Sicherheit und somit auch in den anderen hessischen Kommunen durchgeführt. Murr hält aber jetzt schon einmal fest: „Das Problem wurde nicht von Frankfurt verursacht, sondern war die neue Software.“

Die mögliche Panne ist nicht der erste Fehler, der dem Frankfurter Wahlamt passiert ist. Vor der Landtagswahl musste der Wahlkreis noch geändert werden, sonst hätte die Stadt gegen das Wahlrecht verstoßen. Bei der Wahl zum Oberbürgermeister wurden die Briefunterlagen teilweise doppelt verschickt.

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