Das steckt hinter dem geplanten Taxikorso durch Frankfurt

Protest gegen die Pläne des Bundesverkehrsministers

Das steckt hinter dem geplanten Taxikorso durch Frankfurt

Die Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main hat Hessens Taxifahrer für Donnerstag zu einer Demonstration aufgerufen. Mittels eines Taxikorsos und einer Kundgebung auf dem Römer möchten Vertreter der Branche ihren Unmut über die Pläne des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) für ein neues Personenbeförderungsgesetz ausdrücken. Für Frankfurter bedeutet dies, dass es zur Mittagszeit in der Innenstadt etwas lauter wird und der Mainkai zwischen der Alten Brücke und dem Untermainkai ab circa 12:30 Uhr gesperrt wird.

Der Taxikorso startet um 12 Uhr am Römerhof und wird unter anderem über die Mainzer Landstraße und am Hauptbahnhof vorbei über den Baseler Platz, die Gallusanlage und die Kurt-Schumacher-Straße zum Mainkai ziehen. Für 14 Uhr ist eine Kundgebung auf dem Römer geplant. Dort werden unter anderem Stadtrat Markus Frank (CDU) und die Bundestagsabgeordnete Ulrike Nissen (SPD) sprechen. Mit möglichen Verkehrseinschränkungen wie bei dem Taxikorso in Wiesbaden vor etwas mehr als einem Monat muss gerechnet werden.

Durch die Pläne des Verkehrsministers könne die Taxibranche nicht in einem fairen Wettbewerb mit Anbietern wie beispielsweise Uber konkurrieren, heißt es vonseiten der Taxi-Vereinigung. Denn während derzeit die Tarifpflicht für Taxi-Unternehmen gilt, seien internationale Anbieter von dieser Regelung ausgenommen. Dafür konnten Taxifahrer bisher mit Rücksicht auf die Verkehrsordnung an Straßen und Orten halten, wo es ihnen gerade passt und mussten nicht wie die anderen Anbieter nach einem Auftrag zurück zum Betriebssitz fahren. Dies soll sich laut dem neuen Papier Scheurers ändern.

Vorwurf: Neue Anbieter halten sich nicht ans Gesetz

Zudem kritisiert die Taxi-Vereinigung, dass sich die neuen Anbieter nicht an bestehende Gesetze halten. Ein Sprecher von Uber hatte dem gegenüber Merkurist vor einigen Monaten widersprochen. Man halte sich sehr wohl an die Vorgaben und wolle „keinen Kulturkampf, sondern eine Kooperation mit den in Frankfurt ansässigen Taxiunternehmen“.

Vertreter der Taxi-Vereinigung scheinen daran wenig Interesse zu haben. Denn ihrer Meinung nach sei auf Frankfurts Straßen kein Platz für die Autos der neuen Anbieter. „Schon heute kann man in Städten wie New York, Moskau und London sehen, wie es durch zehntausende umherfahrende Mietwagen zum Verkehrskollaps und zur Luftverunreinigung kommt“, sagt Hans-Peter Kratz, 1. Vorsitzender der Taxi-Vereinigung Frankfurt. Durch sie werde auch der öffentliche Personennahverkehr „kannibalisiert“. (ab)

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